Die Regierungsbildung nach der Bundestagswahl 2009: Wie wahrscheinlich ist eine Neuauflage der Großen Koalition?

Die parteipolitische Zusammensetzung von Regierungen wird durch Amterorientierung und inhaltliche Ausrichtung der Parteien sowie von kontextuellen Faktoren gepragt. Dieser Aufsatz untersucht auf der Grundlage aller Regierungsbildungsprozesse in Deutschland auf Bund- und Landesebene seit 1990, welche aller theoretisch moglichen Koalitionen sich nach der Bundestagswahl 2009 am ehesten bilden sollte. Dies geschieht unter Zuhilfenahme einer Analyse der Wahlprogramme der funf Bundestagsparteien zur Bundestagswahl 2009, ihrer Koalitionsaussagen sowie unter Berucksichtigung potentieller Effekte der Koalitionsbildungen in Saarland, Sachsen und Thuringen, wo vier Wochen vor der Bundestagswahl die Landtage neu gewahlt werden. Die Ergebnisse zeigen, dass – wenn CDU/CSU und FDP eine Mehrheit der Sitze im Bundestag erreichen – eine Koalition beider Parteien als sicher gelten kann, wohingegen eine Neuauflage der amtierenden grosen Koalition die wahrscheinlichste Option ist, falls das Bundestagswahlergebnis zu keiner Mandatsmehrheit von Union und Liberalen fuhrt. Die Bildung einer Koalition aus SPD, Grunen und der Linken kann selbst dann als nahezu ausgeschlossen gelten, wenn der Ausschluss einer solchen Koalition durch die Sozialdemokraten nicht in der Analyse berucksichtigt wird. Hingegen ware eine „Jamaika-Koalition“ nur wenig unwahrscheinlicher bzw. sogar wahrscheinlicher als eine grose Koalition (wenn sich im Saarland eine solche Koalition bildet), wenn die Grunen ein solches Bundnis nicht vor der Wahl bereits ausgeschlossen hatten