Das vernetzte Automobil – sichere und freie Mobilität

Egal ob es das „rollende Smartphone“, „das motorisierte Tablet“ oder das „Rechenzentrum auf Rädern“ genannt wird, solche Bezeichnungen für das vernetzte Auto versuchen das Zusammenwachsen von Telekommunikationstechnik und automobiler Fahrzeugtechnik plastisch begreifbar zu machen. Nachdem die Hersteller in den letzten 30 Jahren die im Auto verbaute Elektronik zu einem vernetzten datenverarbeitenden System im Fahrzeug entwickelt haben, arbeiten sie die kommenden Jahre intensiv an der vernetzten Kommunikation des Autos mit seiner Umwelt. Die Vernetzung wird die Verkehrssicherheit erhöhen und das Fahren erleichtern. Es wird aber auch den Charakter des Automobils verändern. Dieses erlaubt in den Grenzen der Infrastruktur grundsätzlich eine unvernetzte freie Mobilität. Es erhöht die individuelle Bewegungsfreiheit des Menschen enorm. Dies macht das Automobil in besonderer Weise zu einem Gegenstand von Individualität. Noch ist diese Eigenschaft ein Alleinstellungsmerkmal des Automobils gegenüber allen anderen Verkehrsträgern wie Bahn, Flugzeuge und Schiffe, die bereits von ihrem technologischen Ansatz her vernetzt sind. Freie Mobilität ist eine Grundvoraussetzung von Freiheit. Das Automobil verbessert die Verwirklichungsbedingungen für dieses Grundrecht. Eine weitere Grundbedingung von Freiheit ist die freie Kommunikation. Sie zeichnet sich durch Meinungsfreiheit und unkontrollierte Individualkommunikation aus. Das Internet hat diese Kommunikationsfreiheit enorm erweitert. Im vernetzten Automobil werden beide Freiheitsbereiche kombiniert und das Auto zum Objekt dieser Freiheitsgarantien. Durch Vernetzung wird Mobilität aber auch in einer ganz neuen Dimension kontrollierbar. Zwar können Nutzer bereits durch ihre Datenspuren im Internet und im Mobilfunk kontrolliert werden. Durch die Vernetzung des Autos werden diese Datenspuren jedoch weiter vervollständigt. Es lässt sich zukünftig nicht nur potentiell feststellen, wo welches Fahrzeug fährt, sondern es ist auch möglich, über die Fahrzeuge selbst viele weitere Daten zu erheben. Die Sensortechnik liefert neben dem technischen Zustand und der Bewegung des Fahrzeuges selbst viele Umgebungsdaten. Für all diese Daten gibt es viele Interessenten. In der Bilanz könnte die Vernetzung des Autos nicht nur Freiheitsund Sicherheitsgewinne bringen, sondern durch Kontrollmöglichkeiten und Freiheitsverluste sogar einen negativen Saldo hinsichtlich der Grundrechtsverwirklichung aufweisen. Daher müssen die Chancen und Risiken des vernetzten Automobils intensiv in den Blick genommen werden, um die unkontrollierte Mobilitätsund Kommunikationsfreiheit in diesem Jahrhundert zu gewährleisten. Die Gefährdungen, die durch den technischen Zuwachs von Daten für die Freiheitsrechte entstehen, müssen abgeschätzt und in ihrer Verfassungsverträglichkeit bewertet werden. Schließlich muss die Freiheitsgewährleistung eine zentrale Zielsetzung für die zukünftige Technikgestaltung des Fahrzeuges und intelligenter Verkehrssysteme sein. Diesen Aufgaben stellen sich die Beiträge im Schwerpunkt dieses Heftes. Sie sind aus dem Ladenburger Diskurs „Kommunikationsfreiheit, Datenschutz und Mobilität“ hervorgegangen, den die Daimler und Benz Stiftung am 12. und 13. Februar 2015 im früheren Wohnhaus von Carl Benz in Ladenburg durchführte. Sie gehen auf Vorträge zurück, die die Autoren dort gehalten und miteinander sowie mit weiteren sachverständigen Gästen diskutiert haben. Sie wurden für diesen Schwerpunkt unter Berücksichtigung der Anregungen und Erkenntnisse aus den Diskussionen ausgearbeitet. Die Beiträge analysieren und bewerten die Chancen und Risiken der vernetzten Automobilität und entwickeln Lösungsvorschläge, wie der Straßenverkehr sicherer und bequemer werden kann, ohne die Freiheit der Verkehrsteilnehmer zu gefähr-