Zur Lage der Parlamente in der Europäischen Union

Dieser Beitrag umreißt in systematischer Absicht die Lage der Parlamente in Europa: subnational, national und auf der Ebene der Europäischen Union (EU). Vor allem geht es um die schwierige Lage von Parlamenten in „Mehr-Ebenen-Systemen“ und um die Notwendigkeit, angesichts weichenstellender Entscheidungen in Krisensituationen eine normative Grundvorstellung davon zu entwickeln, welche Rolle welchen Parlamenten im Rahmen der EU zukommen sollte. Dabei wird zum einen das populär gewordene Konzept eines „multi-level parliamentary field“ kritisch überprüft, zum anderen eine Richtungswahl zwischen einer weiteren Supra-Nationalisierung der EU oder einem Ausbau intergouvernementaler Politikmuster angemahnt. Davon wird es letztlich abhängen, welche Rolle künftig welche Parlamente in Europa spielen.