Der Erschöpfungsgrundsatz bei „gebrauchter“ Software im Praxistext

̧ RA Prof. Dr. Jochen Schneider, München/Prof. Dr. Gerald Spindler, Georg-August-Universität Göttingen. Die Autoren haben in CR 2012, 489 die Entscheidung des EuGH Oracle/UsedSoft und deren Wirkungen behandelt. Die Entscheidung des BGH war mit Spannung erwartet worden, zumal die Begründung sehr lange auf sich warten ließ. Da schon die EuGH-Entscheidung Raum für Interpretationen bot, stellen sich auch bei BGH UsedSoft II entsprechenden Fragen, auch wenn der BGH sehr nahe an der EuGH-Entscheidung bleibt. In den Leitsätzen äußert sich der BGH zudem sehr detailliert und wirft damit neue Fragen auf.